Rechtsprechung
| BVerwG, 27.03.2008 - 10 B 130.07 (10 C 3.08) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für das Ausgesetztsein eines Angehörigen der Zivilbevölkerung in erheblicher individuellen Gefahr für Leib oder Leben im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts; Rechtmäßigkeit des Widerrufs einer Flüchtlingsanerkennung
- Informationsverbund Asyl und Migration
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 7; RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c
Revisionszulassung, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, ernsthafter Schaden, bewaffneter Konflikt, Anerkennungsrichtlinie - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 29.05.2007 - A 2 S 1064/06
- BVerwG, 27.03.2008 - 10 B 130.07 (10 C 3.08)
- BVerwG, 16.10.2008 - 10 C 3.08
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 18.02.2008 - 10 B 129.07
Irak, Revisionsverfahren, Revisionszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, …
Auszug aus BVerwG, 27.03.2008 - 10 B 130.07
5 Zur Begründung bezieht sich die Beschwerde insoweit im Wesentlichen auf die Beschwerdebegründung, die der Prozessbevollmächtigte des Klägers im Beschwerdeverfahren BVerwG 10 B 129.07 wegen Nichtzulassung der Revision durch das Berufungsgericht vorgelegt hat.
- OVG Schleswig-Holstein, 19.09.2008 - 1 LB 17/08
Irak, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
Diese Frage steht allerdings - wie auch die anderen Vorlagefragen - im Zusammenhang mit den Voraus setzungen des Erlöschens der Flüchtlingseigenschaft, nicht mit den vorliegend maßgebli chen Anforderungen an ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG (s. dazu BVerwG, Beschl. v. 17.04.2008, 10 B 124.07, Beschl. v. 08.04.2008, 10 B 150.07, jeweils zu Ziff. 1, sowie Beschl. v. 27.03.2008, 10 B 130.07, alle veröff. in Juris). - OVG Schleswig-Holstein, 28.05.2008 - 1 LB 9/08 Diese Frage steht allerdings wie auch die anderen Vorlagefragen im Zusammenhang mit den Voraussetzungen des Erlöschens der Flüchtlingseigenschaft, nicht mit den vorliegend maßgeblichen Anforderungen an ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG (s. dazu BVerwG, Beschl. v. 17.04.2008, 10 B 124.07, Beschl. v. 08.04.2008, 10 B 150.07, jeweils zu Ziff. 1, sowie Beschl. v. 27.03.2008, 10 B 130.07, alle veröff. in Juris).
- OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2008 - 1 LB 44/04
Irak, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
Diese Frage steht allerdings - wie auch die anderen Vorlagefragen - im Zusammenhang mit den Voraussetzungen des Erlöschens der Flüchtlingseigenschaft, nicht mit den vorliegend maßgeblichen Anforderungen an ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG (s. dazu BVerwG, Beschl. v. 17.04.2008, 10 B 124.07, Beschl. v. 08.04.2008, 10 B 150.07, jeweils zu Ziff. 1, sowie Beschl. v. 27.03.2008, 10 B 130.07, alle veröff. in Juris).